Fristen & Verfahren
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Ausnahme-Möglichkeit, eine versäumte Frist nachträglich zu retten — nur bei unverschuldeter Verhinderung.
Erklärung
Die Wiedereinsetzung kann unter engen Voraussetzungen die Nachholung einer versäumten Handlung ermöglichen. Voraussetzungen und Fristen unterscheiden sich: § 60 Abs. 2 VwGO und § 71 Abs. 2 AVG sehen grundsätzlich zwei Wochen vor; Art. 24 VwVG sieht für das schweizerische Bundesverwaltungsverfahren 30 Tage vor. Kantonales Recht kann abweichen. Antrag und versäumte Handlung müssen regelmässig gemeinsam und unverzüglich nach Wegfall des Hindernisses eingereicht werden. Massgeblich ist stets das konkrete Verfahren.
Rechtliche Grundlagen
- Art. 24 VwVG (CH)
- § 60 VwGO (DE)
- § 71 AVG (AT)
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